Liebe Leserinnen und Leser des Nottulner Blickpunktes (NB)

Die besinnliche Weihnachtszeit und die Zeit bis zum Jahreswechsel werden von den meisten Menschen genutzt, um auf das vergangene Jahr zurückzublicken. Was gab es Gutes, was gab es Schlechtes und was ist einem besonders in Erinnerung geblieben? Zugegebenermaßen ist es nach vielen Jahrzehnten des friedlichen Miteinanders in Europa nicht gerade das erfreulichste Jahr, das wir erleben durften.

Wir wollen gar nicht näher darauf eingehen, denn durch die Medien prasseln tagtäglich die Nachrichten von Krieg, Geißelnahmen und Anschlägen mit vielen Toten auf uns nieder, doch wir dürfen uns dadurch nicht abstumpfen lassen!
Schade ist, dass immer mehr Menschen mit ihrer Macht, nicht rücksichtsvoll und vorsichtig umgehen, sondern sie missbrauchen. Und sie sind nicht mehr weit weg, in Russland, Amerika oder in Afrika. Nein, sie befinden sich leider schon direkt unter uns. Deshalb müssen wir wehrhaft sein und unsere Demokratie schützen, ehe es zu spät ist. 

Das heißt auch, dass wir die Macht nicht mehr ausschließlich unseren Politikern oder politischen Beamten überlassen dürfen. Ein gutes Beispiel dazu findet sich in der Schweiz, in der längst auch die "Direkte Demokratie" stattfindet, insbesondere im regionalen Bereich. Das heißt, Schweizer Bürgerinnen und Bürger stimmen in einem Volksentscheid über bestimmte wichtige Vorhaben oder Regelungen ab. Auch bei uns ist längst die Zeit gekommen, dieses Verfahren anzuwenden.

Die Zeit der repräsentativen Demokratie, in der die politischen Entscheidungen in jedem Fall allein den gewählten Vertretern (sprich dem Bürgermeister und dem Gemeinderat) überlassen werden, ist unseres Erachtens vorbei. Der Volkswille sollte möglichst unverfälscht in politische Entscheidungen übersetzt werden. In verschiedenen Bundesländern und Gemeinden sind direktdemokratische Verfahren wie Volksbegehren, Volks- oder Bürgerentscheide bereits möglich, so auch in nordrhein-westfälischen Gemeinden. Im Vorfeld muss aber erst ein Bürgerbegehren erfolgreich sein, dann folgt der Bürgerentscheid, bei dem die Bürger ebenfalls mit Ja oder Nein abstimmen können. 
Übrigens kann der Rat auch selbst einen Bürgerentscheid anstoßen.

Wie man sieht, ist es in NRW ein recht beschwerlicher Weg, denn der Gesetzgeber hat einige Hürden eingebaut und es ist ein äußerst formaler Weg einzuhalten. Mehr können Sie unter folgendem Link erfahren: 
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?sg=2&menu=1&bes_id=6784&anw_nr=2&aufgehoben=N&det_id=701431

In diesem Sinne wünschen wir ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest voller schöner Augenblicke und ein gesundes, glückliches neues Jahr voller weiser Entscheidungen.

Ihre Redaktion
Karin und Jürgen Gerhard